Leider hatten wir keinen Erfolg...

Im Vorfeld der Haushaltsberatungen haben wir mehrere Gespräche mit Abgeordneten aus dem Gesundheits- und dem Haushaltsausschuss (Bereich Gesundheit) geführt. Unser Anliegen war bei diesen Gesprächen ein Nachholen der seit 1995 versäumten Anpassungen der HIVHG- Leistungen in Form einer Erhöhung der monatlichen Zahlungen um 36% bzw. die Zahlung eines Einmalbetrages.

Abstimmung im Haushaltsauschuss des Bundestages 16.11.2018

Auszug aus dem Bericht

des Haushaltsausschusses (8. Ausschuss)

– Drucksachen

19/3400, 19/3402 –

 

Entwurf eines Gesetzes

über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2019

 

Einzelplan 15 (Geschäftsbereich des Bundesministeriums für Gesundheit)

S 90, letzter Absatz:

 

....Dieser Antrag fand im Haushaltsausschuss keine Mehrheit. Das galt auch für die Anträge der Fraktionen FDP und DIE LINKE, die den Ansatz des Titels „Leistungen des Bundes zur Unterstützung der durch Blutprodukte HIV-infizierter Personen“ um 2,6 Mio. Euro bzw. 2,610 Mio. Euro aufstocken wollten. Beide Fraktionen riefen in Erinnerung, dass die Mittel, die als Leistungen nach HIV-Hilfegesetz gezahlt würden, seit Bestehen der Stiftung im Jahr 1995 nicht mehr erhöht worden seien.....( )

Kommentar schreiben

Kommentare: 1
  • #1

    Jürgen (Freitag, 23 November 2018 13:27)

    Zunächst meinen Dank an alle, die sich für unser Anliegen des Inflationsausgleiches in den Haushaltsberatungen der Ausschüsse engagiert haben. Auch an unsere Mitglieder, die sich an den Gesprächen mit Abgeordneten beteiligt haben. Und ganz besonders auch an die Abgeordneten der Fraktionen Die Linke und der FDP, die dazu Anträge eingebracht haben.
    Der Bundeshaushalt wird insgesamt zum Vorjahr um 12 Milliarden aufgestockt. Leider sind mal wieder andere Posten im Haushalt wichtiger. Wir werden uns natürlich weiter für eine zeitgemäße, den Bedürfnissen der Überlebenden angepasste, Veränderung des HIVHG und eine rasche Anhebung unserer Renten einsetzten.
    Ich bitte all unsere Mitstreiter, alle Leistungsempfänger, die Verbände und natürlich alle unsere Mitglieder, uns weiter (und vielleicht noch ein wenig mehr!) bei den zukünftigen Aktivitäten zu unterstützen.
    Jürgen Möller-Nehring, Vorsitzender VOB e.V.