Am 18.11.2018 wurde vom BGM ein Referentenentwurf eines Gesetzes für mehr Sicherheit in der Arzneimittelversorgung (GSAV) veröffentlicht. Jens Spahn hat diesen Entwurf bereits unterschrieben und das Gesetzgebungsverfahren in Gang gesetzt. Die IGH, DHG, GTH, BDDH, DGTI wurden bei einer Veranstaltung in Berlin lediglich informiert und vor vollendete Tatsachen gestellt. Für die Bluter unter den Betroffenen bedeutet das gravierende Veränderungen. (Erläuterung des Gesundheitsministers zum GSAV)...
!!! Elmar und Jürgen im TV !!! Am Samstag den 1. Dezember 2018 sendete das ZDF in der Sendung Menschen - das Magazin zum Welt Aids Tag einen kurzen Bericht zum VOB e.V. unter dem Titel "Positiv Leben".
Im Vorfeld der Haushaltsberatungen haben wir mehrere Gespräche mit Abgeordneten aus dem Gesundheits- und dem Haushaltsausschuss (Bereich Gesundheit) geführt. Unser Anliegen war bei diesen Gesprächen ein Nachholen der seit 1995 versäumten Anpassungen der HIVHG- Leistungen in Form einer Erhöhung der monatlichen Zahlungen um 36% bzw. die Zahlung eines Einmalbetrages.
DPA Meldung: 16.11.2018 – 05:00 Berlin, Lübeck (ots) - Zu Beginn der 80er Jahre wurden Menschen von Pharmaunternehmen und dem Deutschen Roten Kreuz durch unzureichend gereinigte Blutprodukte mit HIV und schon zuvor in den 70ern mit Hepatitis C (HCV) infiziert. Von den ehemals ca. 1.800 HIV-Infizierten leben noch 532 Betroffene. Diese werden seit 1995 durch die Stiftung "Humanitäre Hilfe für durch Blutprodukte HIV-Infizierte Personen" entschädigt. Die Finanzierung des Hilfsfonds war aber...
Treffen des Vorstands mit Frau Sonja Amalie Steffen, MdB am 18.10. in Berlin Am 18.10. trafen sich 3 Mitglieder des Vorstandes des VOB e.V. (v. L. n. R : Robert Kujat, Elmar Czech, Sonja Amalie Steffen, Heiko Ruhm) zu einem Gespräch mit Frau Sonja Steffen, MdB (SPD) , welche im Haushaltsausschuss das Resort Gesundheit vertritt, im Paul-Löbe-Haus des Deutschen Bundestag um mit ihr über die Forderungen des VOB e.V. zu sprechen. © Büro MdB Steffen, Berlin. 2018
Durch Blutprodukte infizierte Menschen haben auch nach einer Scheidung alleinigen Anspruch auf ihre sogenannte HIV-Rente. Diese "Entschädigungsrente" für Patienten, die sich durch Blut und Blutprodukte infiziert haben darf nicht als Einkommen für mögliche Unterhaltszahlungen an den Ehepartner berücksichtigt werden, entschied der BGH Im Juli 2018. Diese spezielle Rente ist nach dem HIV-Hilfegesetz auf keinerlei Sozial- und Transferleistungen anrechenbar.
Am 24. August hat der Verband der Opfer des Blutskandals einen offenen Brief an den Bundesminister für Gesundheit verschickt. Darin fordern wir nachdrücklich endlich die Anpassung der Zahlungen an die Rentenerhöhungen ab 1995! Wir erinnern an die Fürsorgepflicht des Staates ab 1995 mit Inkrafttreten des HIVHGs und die vom Bundestag 2008 festgestellte Gleichbehandlungsverpflichtung mit den Conterganopfern. Weiter wird der Brief unter anderem an die Mitglieder des Gesundheits- und des...
Am 17. Mai wurde in der 33. Sitzung des Bundestages die Nachfolgerin von Jens Spahn in diesem Amt gewählt: ..."In den Stiftungsrat der Stiftung "Humanitäre Hilfe für durch Blutprodukte HIV-infizierte Personen" wird auf Vorschlag der Fraktion der CDU/CSU die Abgeordnete Karin Maag als Nachfolgerin für den Abgeordneten Jens Spahn als Mitglied gewählt."... Frau Maag ist Rechtsanwältin und gesundheitspolitische Sprecherin der CDU/CSU Fraktion und Mitglied im Gesundheitsauschuss.
Am 14.04.2018 fand die 1. jährliche Mitgliederversammlung des Vereins in Wiesbaden statt. Neben den Berichten aus dem Vorstand und der Arbeit zu den Treffen mit verschiedenen Politikern des neuen Bundestages wurden einige Satzungsänderungen beschlossen, durch welche die Satzung an die gültige Rechtslage für gemeinnützige Vereine angepasst wurde. Darüber hinaus wurde eine neue Kassenprüferin gewählt und der angepasste Forderungskatalog von den Mitgliedern beschlossen. Im Anschluss an die...
Menschen mit HIV und Aids sollten auf allen Ebenen bei allen Entscheidungen, die sie betreffen, beteiligt werden (“participation in decision-making processes that affect their lives”) – dies betont das “GIPA Prinzip” – Greater Involvment of People with HIV and Aids. Das GIPA-Prinzip wurde bereits am 1. Dezember 1994 auf dem ‘Paris Aids Summit’ beschlossen. Es befindet sich in der auf diesem Gipfel beschlossenen und von den 42 hochkarätigen dort vertretenen Staaten...

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