Neu: Verband ist jetzt eingetragen, Mitglieder können jetzt aufgenommen werden!

Heute am 16. Mai erhielten wir endlich die Nachricht unserer Vereinseintragung. Damit haben wir wieder eine Hürde genommen.

Wer bei VOB Mitglied werden will, wende sich bitte an Robert Kujat.


Neu: Unser Mitglied Thomas Gabel auf der Hauptversammlung der Bayer AG

 

Am 28.04.2017 konnte unser Gründungsmitglied Thomas Gabel in Bonn vor den Bayer Aktionären sprechen zum Anlass ihrer Hauptversammlung.

 

Es besteht generell die Option, dass AktionärInnen ihr Stimmrecht übertragen, was es Thomas letztlich ermöglichte, vor Bayer zu sprechen. Die Vorgaben für den fünfminütigen Beitrag waren strikt & bei jeder Handhabe wird deutlich, dass sich die Industrie hier von Kritikern nicht an's Bein pinkeln lassen will. Thomas äußert sich zu der Erfahrung, einmal auf der Hauptversammlung von Bayer gewesen zu sein, folgendermaßen:

 

"[...]konkrete Aussagen gab es den ganzen Tag nicht. Egal welches Thema, alle Redner wurden mit den gleichen leeren Floskeln aus Bayers Hochglanzbroschüren abgefertigt.

 

Trotzdem war es ein guter Tag für mich. Das ganze Drumherum live mitzubekommen, den Ekel vor so viel Menschenverachtung zu spüren, war eine sehr interessante Erfahrung."

Anhörung im Gesundheitsausschuss des Bundestages

Am 26.04.2017 18:30 Uhr - 19:30 Uhr fand eine Anhörung zu den Änderungsvorschlägen der Koalition zum HIVHG  und Änderungen im Blut- und Gewebegesetz statt. Björn Drebing sprach dort als Sachverständiger der DHG zu den Fragen von Linken und Grünen zur Stiftung. Unter folgendem Link kann  die Anhörung nachträglich angesehen und auch heruntergeladen werden. Anhörung in der Mediathek des Bundestages

Wer gerne zu dieser Veranstaltung einen Kommentar hier rein setzen will, bitte über die Kontaktseite!
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Neu - Geschichten der Betroffenen


Pressemitteilung zur Vereinsgründung VOB e.V.


Demonstrationszug in Berlin

Demonstrationszug Unter den Linden
Demonstrationszug Unter den Linden

Am Samstag 01.04. fanden sich ca. 50 Personen zur Demonstration im Zentrums Berlins zusammen um "Gegen das Vergessen" zu demonstrieren. Der Umzug startete am Potsdammer Platz und führte Über ca. 2,8 km entlang der Wilhelmstraße und über Unter den Linden zum Brandenburger Tor. Wir waren aufgrund der guten Vorbereitung durch Lynn und die Blutskandal-Kampagne sehr gut ausgerüstet mit T-Shirts und Transparenten sowie Flugblättern. Der Umzug hinterließ auf der gesperrten Straße im sonnigen Berlin mit einer überaus freundlich Polizei-Eskorte einen die Zuschauer fesselnden Eindruck. Lynn bediente das Megaphone als würde sie das jeden Samstag machen.

 

 

Für viele war es ihre erste Demo!
Für viele war es ihre erste Demo!

Die zahlreichen Passanten, waren sehr interresiert an unserem Informationsmaterial. Beidseits des Umzugs konnten viele Gespräche mit interessierten Berlinen aber auch Berlin Besuchern geführt werden, die den Blutskandal teilweise für lange entschädigt hielten oder von dem Skandal noch nichts gehört hatten. Die Angesprochenen waren vielfach Empörung darüber, dass ein Teil der Verursacher (die Pharma-Firmen und das Deutsche Rote Kreuz) sich nicht mehr ihrer Verantwortung stellen.


Das Polit Café war ein voller Erfolg!

Jürgen Möller-Nehring
Jürgen Möller-Nehring

Am Donnerstag 30.03.17 fand in Berlin das Polit Café im Café Ulrichs der Berliner Aids-Hilfe e.V statt. Das Café war bis auf den letzten Platz besetzt.

 

Auf dem Podium stellten sich der Diskussion:

Frau Maria Michalk, CDU, MdB, Gesundheitsauschuss

Frau Mechthild Rawert, SPD, MdB, Gesundheitsauschuss

Holger Wicht, Pressesprecher der Deutschen Aidshilfe

Frau Dr. Susan Halimeh, Hämophilie-Behandlerin, Mitglied im Stiftungsrat

Jürgen Möller-Nehring, VOB, DHG, Betroffener

 

Kurzfristige namentliche Abstimmungen im Bundestag hatten die Teilnehmerliste kurz vor der Veranstaltung noch durcheinander gebracht.

 

Zunächst stellten die beiden Politikerinnnen den Änderungsantrag zum HIVHG der Regierungsfraktionen vor. Diskutiert wurden die dort enthaltenen guten Nachrichten und deren Auswirkungen auf die Stiftung und für uns Betroffenen. Endlich gibt es einen Konsens zur lebenslangen Fortführung der Stiftung.

Am 25.04. Wird es eine Anhörung im Parlament im Rahmen des Gesetzgebungsverfahrens geben bei dem auch Experten und Betroffene eine Stimme haben sollen. Frau Michalk will sich dafür einsetzen, dass hier auch Stimmen der Betroffenen gehört werden.

 

Vielen Dank an Lynn für die perfekte Organisation, an Doris für die professionelle Moderation und an das Team des Café Ulrichs für die hervoragende Bewirtung und einen riesengroßen Dank an "Robinblood" für die Spende des Essens und der Getränke sowie an alle Teilnehmer*innen für die lebhafte Diskussion.

 


Endlich lebenslange Zahlungen für die Betroffenen! Änderungsvorschläge zum HIV-Hilfegesetz!

Wir haben ein Teilziel unserer Forderungen erreicht. Wir bekommen, vorausgesetzt die Änderungsvorschläge gehen durch den Bundestag, endlich lebenslange Zahlungen. Als Geldgeber tritt dann nur noch der Bund ein. Das hat zunächst eine gute, aber auch eine bittere Seite. Die Mittel werden endlich aus dem Bundeshaushalt bereitgestellt. Sicherer geht es nicht. Wir brauchen keine Angst mehr um die Sicherung unserer Existenz zu haben. Keine langwierigen zähen Verhandlungen mehr! Der Wermutstropfen ist, dass die Pharmafirmen, das DRK und die Länder als Mitverursacher keinen Beitrag mehr leisten müssen und sich damit die Kosten auf die Solidargemeinschaft verschieben.

 

Ein Kommentar eines Mitgliedes...

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Änderung des HIV-Hilfegesetzes wird nun doch möglich

Auf Anregung des Gesundheitsministers wurde am 30.03.2017 einen Änderungpaket zum HIV-Hilfegesetz in die Fraktionssitzung eingebracht.

Hierdurch sollen noch in dieser Legislaturperiode lebenslange Entschädigungsrenten und eine Anpassung an das Rentenniveau als Dynamisierung möglich werden.

 

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Pressemitteilung der SPD

Hilde Mattheis - gesundheitspolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion MDB

Bärbel Bas - Stiftungsbeirat - SPD MDB

haben heute folgende Pressemitteilung veröffentlicht:

 

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Ergebnis 2: Gröhe kündigt jährliche Zahlung von 10 Millionen in den Fond an!

Gesundheitsminister Gröhe wird heute (28.03.2017) in der SW Presse und gestern in der Bild zitiert, dass er 10 Millionen Euro jährlich aus dem Buget des Gesundheitsministeriums für die Weiterfinanzierung des Soforthilfe Fonds bereitstellen will. Vom Ministerium gibt es dafür bisher noch keine Verlautbarung.

Diese Meldung erfüllt mich zunächst mit Staunen, weil das kaum zu glauben ist, dass es jetzt plötzlich so reibungslos gehen soll.

Wenn es denn keine Ente ist, wäre es ein Grund zum jubeln und Sektkorken knallen lassen.

 

 

 

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Ergebnis 1: "...Anstehendes Gesetzgebungsverfahren.."

Die SPD als Regierungspartei möchte noch in dieser Legislaturperiode lebenslange Zahlungen an die Betroffenen verabschieden!

 

Am 23.03.2017 wurde von der gesundheitspolitischen Sprecherin der SPD, Frau Hilde Mattheis MdB, im Rahmen einer Plenarsitzung angesprochen, dass die SPD-Fraktion noch in dieser Wahlperiode eine dauerhafte Einrichtung der Stiftung in den Bundestag einbringen und beschließen will.

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Erstellung eines Rechtsgutachtens

 

Beauftragung von RA Dr. Tolmein zur Erstellung eines Rechtsgutachtens

 

Um unsere momentane rechtliche Situation und die damit verbundenen Möglichkeiten genauer einschätzen zu können, haben wir am 22.03.2017 bei Dr. Tolmein - Kanzlei Menschen und Rechte - Hamburg eine Beurteilung in Auftrag gegeben. 

 

Wir suchen hiermit nach Möglichkeiten, bisher noch nicht berücksichtigte Rechtsmittel zu finden. Dies kann eine Möglichkeit bieten, unsere Anliegen besser gegenüber der Politik zu vertreten und Nachbesserungen einzufordern sowie auf eine Nivellierung des HIV-Hilfegesetzes hinzuwirken.

 

Folgende Themenbereiche sollen zunächst beurteilt werden:

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Unsere Forderungen:

 

Als Zusammenschluss von Betroffenen des Bluterskandals und Leistungsempfänger der Stiftung "Humanitäre Hilfe..." haben wir hier unsere Forderungen zusammengefasst.

Wir möchten  - in Zusammenarbeit mit der Stiftung - erreichen, dass die Rahmenbedingungen und die bestehenden Stiftungsgesetze modifiziert werden. Die bestehenden Regelungen der Stiftung, geregelt im HIV-Hilfegesetz, sind nicht mehr angemessen. Wir wollen, dass die 1995 getroffenen Vereinbarungen den heutigen Erfordernissen und Bedürfnissen der Betroffenen angepasst werden.

 

Deshalb fordern wir....      mehr lesen

 

Verantwortung verjährt nicht !