Diese Auflistung erhebt keinen Anspruch auf Vollständigkeit. Falls jemand noch weitere Dokumente im Archiv des Bundestages oder Bundesrates findet, kann er uns gerne benachrichtigen um diese hier aufzunehmen.

17. Wahlperiode: Anfrage und Antwort: Die Linke - Hepatitis-C-Infektionen durch verseuchte Blutprodukte (PDF) BT-Drucksache 17/10708

16. Wahlperiode: Antrag: B90/Grünen - Humanitäre Entschädigungslösung für mit HCV infizierte Hämophilieerkrankte schaffen (PDF) BT-Drucksache 16/10879

Hier informieren wir über die Gespräche, die wir als Verbandsvorstand mit Abgeordneten, Pressevertretern und Stiftungsratmitgliedern geführt haben. Weiter über Aktivitäten unserer Mitglieder oder über wichtige Informationen die unsere Mitglieder betreffen.

• Jens Spahn: CDU, Vorsitzender des Stiftungsrates. Jürgen Möller- Nehring und Heiko Ruhmhatten am 20.02.17 ein längeres Telefongespräch mit Herrn Spahn. Er hat unseren Forderungskatalog gelesen und wir haben über diesen offen diskutiert (das Gesprächsprotokoll folgt in den nächsten Tagen). Mein Eindruck aus dem Gespräch ist, dass wir nicht gerade offene Türen eingerannt haben, aber dass unsere Forderungen sehr wohl zur Kenntnis genommen wurden. Diese haben im Stiftungsrat auch schon viel Bewegung und positive Unruhe gebracht. Ich   Herrn Spahn wird das Gesprächsprotokoll zur Kenntnis und eventueller Korrektur geschickt. So befasst er sich ein weiteres Mal mit unseren Forderungen. Zum Abschluss hat er angekündigt, dass wir per Mail oder Telefon weiter in Kontakt bleiben. Auch hier werden wir nochmals um ein persönliches Gespräch bitten.

• Bärbel Bas: SPD, Stiftungsrat. Mit der Mitarbeiterin von Frau Bärbel Bas habe ich schon mehrere intensive Gespräche geführt. Wir haben uns sehr intensiv über unsere Forderungen ausgetauscht. Frau Bas steht unseren Forderungen an den Stiftungsrat und den Entscheidungsgremien positiv gegenüber. Die Mitarbeiterin wird einen persönlichen Gesprächstermin von Jürgen und Heiko mit Frau Bärbel Bas abstimmen. Sie plant am Politcafe  in Berlin teilzunehmen.

• Birgit Naase: Abteilungsleiterin im BMG, Stiftungsrat. Mit der Mitarbeiterin von Frau Naase hatt Heiko mehrmals telefoniert. Jürgen und Heiko bekommen die Möglichkeit für ein persönliches Gespräch zugesagt. Zurzeit ist Frau Naase im Urlaub.

• Christiane Blömeke und Farid Müller: Grüne, Stadtparlament HH. Am 16.01.17 hatte ich mit Beiden ein persönliches Gespräch (siehe Gesprächsprotokoll aus dem letzten Monat). Ich werde weiterhin von Ihnen mit Kontaktdaten über weitere Ansprechpartner versorgt. Auch bekomme Informationen aus dem Bundesparlament und den Ländern von Ihnen.

• Dr. med. Susan Halimeh: Stiftungsrat. In mehreren Telefonaten haben wir über unsere Situation gesprochen. Jürgen und Heiko bekommen einen persönlichen Gesprächstermin. Fr. Dr. Halimeh hat mir zugesagt, eine Kontaktaufnahme mit allen Betroffenen über die Stiftungsverwaltung zu ermöglichen. Ich habe dafür einen Brief verfasst. Dieser liegt zur Korrektur gerade bei Jürgen Möller- Nehring. Wenn ich diesen zurückbekomme, schicke ich ihnen zu Frau Dr. Halimeh, hake ich wegen eines Gesprächstermins nach.

• Helmut Christian: Ministerium für Soziales, Gesundheit, ..., Stiftungsrat. Mit Herrn Christian stehe ich in Mail- Kontakt. Mit seinen Mitarbeitern habe ich telefoniert. Unser Forderungskatalog wird durchgearbeitet. Weiterer Kontakt wird folgen.

• Rita Lauck: Vertreterin der Länder Gesundheit, Stiftungsrat. Mit Frau Lauck besteht Mail- Kontakt und wir haben telefoniert. Sie beschreibt unseren Forderungskatalog als sehr klar und gut definiert. Sie steht unseren Forderungen positiv gegenüber. Sie sieht von ihrer Seite zunächst keinen Bedarf an einem persönlichen Gespräch, ruft mich aber an, wenn Gesprächsbedarf.

• Manuell Sarrazin: Grüne, MdB. Am 20.02.17 hatten Jürgen Möller- Nehring und ich die Möglichkeit zu einem persönlichen Treffen mit Herrn Sarrazin in HH (Gesprächsprotokoll folgt). Der Kontakt wurde von Lynn und Michael hergestellt. Das Gespräch war sehr offen und wir bekommen seine Unterstützung. Er wird über unser Anliegen mit Grünenabgeordneten, die im Gesundheitsausschuss sitzen, sprechen. Auch bekommen wir die Kontaktdaten zur direkten Ansprache.

• Dr. Peter Tauber: CDU, Generalsekretär der CDU. Eckhard Hummel kennt Herrn Dr. Tauber. Er kommt aus seinem Wahlkreis. Eckhard hat Herrn Dr. Tauber angeschrieben. Wir werden ihm gemeinsam unseren Forderungskatalog schicken und das Persönliche Gespräch von Jürgen, Eckhard und mir mit Ihm suchen.

• Anwalt Dr. Oliver Tolmein: Anwalt, mit dem wir (Lynn Sziklai, Michael Diederich, Jürgen Möller- Nehring und ich) am 12.12.16 gesprochen haben. Wir hatten ein informelles Gespräch (siehe Gesprächsprotokoll von Lynn Sziklai). Wir haben Ihn um Angebote über das Bearbeiten von verschiedenen Themenbereichen gebeten, aber haben diese noch nicht erhalten. Seit 17.02.17 versuche telefonisch Kontakt zu Hr. Dr. Tolmein zu bekommen, aber bisher habe ich noch keine Rückmeldung. Ich habe heute Morgen nochmals nachgehakt.