Artikel mit dem Tag "HIVHG"



Heute ist alles anders, aber leider nicht besser Eigentlich müsste es uns gut gehen! 24 Jahre HIVHG[1] (Human Immun Deficiency Virus Hilfs Gesetz) und fast 31 Jahre nach dem Blutskandal, bei dem in Deutschland mehrere tausend Menschen mit verunreinigtem Blut und auf Plasma basierenden Medikamenten mit damals tödlichen Viren infiziert wurden, ist vieles passiert. Leider nicht unbedingt immer zum Besseren. Die Überlebenden kämpfen immer noch mit vielen Schwierigkeiten....
Bundestag beschließt dauerhafte finanzielle Hilfe für Opfer des „Blutskandals“ -- Ein entsprechendes Änderungsgesetz wurde am 02. Juni 2017 durch den Bundestag verabschiedet.
Wir haben ein Teilziel unserer Forderungen erreicht. Wir bekommen, vorausgesetzt die Änderungsvorschläge gehen durch den Bundestag, endlich lebenslange Zahlungen. Als Geldgeber tritt dann nur noch der Bund ein. Das hat zunächst eine gute, aber auch eine bittere Seite. Die Mittel werden endlich aus dem Bundeshaushalt bereitgestellt. Sicherer geht es nicht. Wir brauchen keine Angst mehr um die Sicherung unserer Existenz zu haben. Keine langwierigen zähen Verhandlungen mehr! Der Wermutstropfen...
Am Donnerstag 30.03.17 fand in Berlin das Polit Café im Café Ulrichs der Berliner Aids-Hilfe e.V statt. Das Café war bis auf den letzten Platz besetzt.
Auf Anregung des Gesundheitsministers wurde am 30.03.2017 einen Änderungpaket zum HIV-Hilfegesetz in die Fraktionssitzung eingebracht. Hierdurch sollen noch in dieser Legislaturperiode lebenslange Entschädigungsrenten und eine Anpassung an das Rentenniveau als Dynamisierung möglich werden.
Die SPD als Regierungspartei möchte noch in dieser Legislaturperiode lebenslange Zahlungen an die Betroffenen verabschieden! Am 23.03.2017 wurde von der gesundheitspolitischen Sprecherin der SPD, Frau Hilde Mattheis MdB, im Rahmen einer Plenarsitzung angesprochen, dass die SPD-Fraktion noch in dieser Wahlperiode eine dauerhafte Einrichtung der Stiftung in den Bundestag einbringen und beschließen will.