Kleine Anfrage der FDP Fraktion zu HIVHG Leistungen

Am 08. Januar 2019 hat die FDP-Fraktion eine kleine Anfrage an die Bundesregierung zur Anpassung der HIVHG Leistungen veröffentlicht.

Dabei wird ganz gezielt nach der sozialen und finanziellen Situation der Leistungsempfänger nach dem HIVHG gefragt.

 

Auch wird auf die Prognos Studie von 2014 Bezug genommen, die damals bereits empfohlen hat den Inflationsausgleich seit 1995 nachzuholen.

Wir fragen die Bundesregierung:

  1. Wie bewertet die Bundesregierung die soziale und finanzielle Lage der Betroffenen?
  2. Werden nach Auffassung der Bundesregierung die Betroffene ausreichend entschädigt?
  3. Wie hoch ist nach Kenntnis der Bundesregierung der inflationsbedingte Kaufkraftverlust der Entschädigungszahlungen seit Beginn der Zahlungen im Jahr 1995 bis zum 31. Dezember 2018? Wie hoch ist nach Kenntnis der Bundesregierung der Differenzbetrag zwischen den seit 1995 getätigten Entschädigungszahlungen mit und ohne Inflationsausgleich? Wie hoch ist das Finanzvolumen er seit 1995 versäumten Anpassungszahlungen?
  4. Plant die Bundesregierung einen rückwirkenden Ausgleich des inflationsbedingten Werteverlustes der Entschädigungszahlungen in Form einer Einmalzahlung?

 

Hier die komplette Anfrage: http://dipbt.bundestag.de/doc/btd/19/067/1906758.pdf

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